Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für das Stellenportal Hauptfach-Mensch.de

1. Geltungsbereich

1.    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung des Stellenportals Hauptfach-Mensch.de (nachfolgend „Portal“), betrieben von der ESDi – Evang. Schulen DienstleistungsGmbH (nachfolgend „Anbieter“).

2.    Das Portal richtet sich zur Veröffentlichung von Stellenanzeigen ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen.

3.    Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung als Inserent ausdrücklich ausgeschlossen.

4.    Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Leistungsbeschreibung

1.    Der Anbieter stellt ein Online-Portal zur Verfügung, über das gewerbliche Nutzer insbesondere:

·      Stellenanzeigen veröffentlichen,

·      Stellenangebote verwalten können

2.    Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung auf dem Portal.

3.    Ein Anspruch auf bestimmte Funktionalitäten oder eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich vereinbart.

3. Registrierung und Vertragsschluss

1.    Die Nutzung des Portals setzt eine Registrierung voraus.

2.    Die Veröffentlichung von Stellenanzeigen ist ausschließlich mit einer Registrierung als Organisation möglich.

3.    Der Nutzer versichert mit der Registrierung als Organisation, Unternehmer im Sinne des § 14 BGB zu sein.

4.    Der Vertrag kommt mit der Freischaltung der Organisation durch den Anbieter zustande.

5.    Der Anbieter ist berechtigt, Registrierungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Pflichten des Nutzers

1.    Der Nutzer verpflichtet sich, ausschließlich wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

2.    Der Nutzer darf nur solche Stellenanzeigen veröffentlichen, die:

·      geltendem Recht entsprechen,

·      keine diskriminierenden Inhalte enthalten,

·      keine irreführenden oder unwahren Angaben machen.

3.    Der Nutzer ist für die Inhalte seiner Stellenanzeigen allein verantwortlich.

4.    Es ist untersagt, das Portal missbräuchlich zu nutzen, insbesondere zum Zwecke von:

·      Spam,

·      Datensammlung,

·      Wettbewerbsverstößen.

5. Inhalte und Nutzungsrechte

1.    Der Nutzer räumt dem Anbieter für die Dauer der Vertragslaufzeit ein einfaches, räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den eingestellten Inhalten ein, soweit dies für den Betrieb des Portals erforderlich ist.

2.    Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte technisch zu bearbeiten, darzustellen und zu vervielfältigen.

3.    Der Anbieter ist nicht verpflichtet, Inhalte dauerhaft zu speichern.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

1.    Die Nutzung des Portals ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.

2.    Es gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses angegebenen Preise.

3.    Rechnungen sind sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.    Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zum Portal zu sperren bzw. die bereits veröffentlichten Stellenangebote offline zu stellen.

7. Laufzeit und Kündigung

1.    Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem gebuchten Tarif.

2.    Ordentliche Kündigungen sind mit der im Tarif angegebenen Frist möglich.

3.    Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

4.    Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt.

8. Verfügbarkeit und Haftung

1.    Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Portals.

2.    Eine bestimmte Verfügbarkeit wird nicht garantiert.

3.    Der Anbieter haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

4.    Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

5.    Die Haftung ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

6.    Die Haftung für entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

9. Datenschutz

1.    Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

2.    Weitere Informationen sind der Datenschutzerklärung des Portals zu entnehmen.

10. Änderungen der AGB

1.    Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern.

2.    Änderungen werden dem Nutzer rechtzeitig mitgeteilt.

3.    Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 14 Tagen, gelten die Änderungen als akzeptiert.

11. Schlussbestimmungen

1.    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2.    Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Nutzer Kaufmann ist.

3.    Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.